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Wahlpoker in Thüringen

Matthias — Sat, 31 Oct 2009 09:03:09 +0000

Es hat schon etwas amüsantes: Zwei Mal fällt Christine Lieberknecht mit 44 Stimmen bei der Wahl zur Ministerpräsidentin durch. Ihr fehlt jeweils eine Stimme zur absoluten Mehrheit – und vier Stimmen aus der schwarz-roten Koalitionsfraktion.

Dann, plötzlich tritt Bodo Ramelow an und sagt, dass er gegen sie kandidiert. Im folgenden Wahlgang erhält Frau Lieberknecht dann plötzlich neun Stimmen mehr als vorher.

Das heißt, die Abneigung gegen die Linken sticht immer noch persönliche Rivalitäten.

Sinken die Mehrheitschancen für Schwarz-Gelb?

Matthias — Sun, 06 Sep 2009 15:52:09 +0000

Seit den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag sinken die Mehrheitschancen von Schwarz-Gelb.

Mit diesen Worten schließt Fritz Goergen seinen Artikel über den Bundestagswahlkampf und die Chancen der FDP. Irgendwie kann ich das aber nicht so stehen lassen.

Bei zwei von drei Wahlen reicht es nicht für eine schwarz-gelbe Koalition. Das sind Thüringen und das Saarland. Beides ohnehin keine wirklich konservativen Länder und dort wurde in der Landespolitik vieles verbaselt. Im Saarland bin ich mir ziemlich sicher, dass dort vor allem die Bildungspolitik eine große Rolle gespielt hat. In jedem Fall hat es aber in beiden Ländern mit den Spitzenkandidaten zu tun gehabt, im Saarland Oskar Lafontaine und in Thüringen Dieter Althaus.

Im dritten Land, Sachsen, kommt aber vermutlich eine Koalition aus CDU und FDP zustande – zumindest rechnerisch würde es reichen.

Dennoch sind es aber weiterhin nur zwei Länder – von 16. Selbst in Nordrhein-Westfalen haben FDP und CDU bei den Kommunalwahlen, bei denen auch viele kleine Lokalparteien antreten, noch die Mehrheit bekommen. Und zudem wollen 62 Prozent der Bürger einen Regierungswechsel, 53 Prozent wollen die FDP im Kabinett. Das sollte wohl schon für eine Mehrheit im Bundestag reichen.

Linkspartei outet sich mal wieder als SED-Nachfolger

Matthias — Wed, 10 Dec 2008 15:31:33 +0000

Der Thüringer Landtag sitzt nach seinem Umbau an der Jürgen-Fuchs-Straße 1 in Erfurt. Jürgen Fuchs war ein Bürgerrechtler in der DDR, der nach einigen Kritiken am SED-Regime zunächst verhaftet und später in die Bundesrepublik abgeschoben wurde. Nun hatten sich die CDU- und SPD-Fraktionen darauf geeinigt, zu Ehren von Jürgen Fuchs die Straße am Landtag nach ihm zu benennen.

Das ist jetzt auch schon eine Weile her und CDU und SPD haben längst ihre Fraktionsadressen geändert – nur die Linkspartei beharrt weiter auf der alten Adresse, mit der fadenscheinigen Begründung, dass man seine Geschäftsräume ja an einer anderen Straße hätte.

Zwar stellt der CDU-Abgeordnete Michael Panse in dem FAZ-Artikel fest, dass “die Landtagsvizepräsidentin Klaubert (Linkspartei) auf ihrer Internetseite ein Foto vom Hauptportal an der Jürgen-Fuchs-Straße zeige und darunter die Arnstädter Straße 51 als Adresse nenne“, aber das besagte Foto konnte ich nicht finden. Trotzdem ist diese Aktion für mich ein weiteres Zeichen, dass die Linke immer noch am System der DDR festhält und die Regimekritiker von damals weiter unterdrücken will.