Schlagwort-Archiv: FDP

Linksammlung

Koalitionsvertrag und Internet: Weniger als erhofft, mehr als erwartet

Bei CARTA gibt es eine recht objektive Analyse des Koalitionsvertrages im Bezug auf den Bereich Internet. Fazit:

Musik beim Marathonlauf – Abba bis zur Erschöpfung

Alle Läufer aufgepasst: Die FAZ berichtet über eine US-amerikanische Marathonläuferin, der ihr erster Platz aberkannt wurde, weil sie während des Wettkampfes Musik aus dem iPod gehört hat. Tenor des Artikels: Die Musik lenke nicht nur von Ansagen der Wettkampfleitung ab (offizieller Grund für das Musik-Verbot), sondern auch vom eigenen Befinden und könne dadurch Leistungssteigernd wirken. Ist Musik das neue Epo?

Wahrheit unerwünscht: WDR löscht kritische Kommentare zu Regividerm

Offenbar löscht der WDR gerne kritische Kommentare auf seiner Webseite. Ein weiterer Grund warum man die Zwangs-GEZ-Gebühren abschaffen sollte!

Noch ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Am Wochenende habe ich die Webseite der JuLis Mettmann relauncht. Schaut euch doch mal um. :)

Eine Stimme für die FDP ist eine Stimme für Bürgerrechte

Wie heute Abend durch die Medien geistert, haben sich Union und FDP auf diverse Verbesserungen für die Bürgerrechte einigen können. Zum einen muss vor einer Online-Durchsuchung künftig ein Antrag bei Bundesanwaltschaft gestellt werden. Außerdem dürfen im Zuge der Vorratsdatenspeicherung erhobene Daten nur im Falle einer “Gefahr für Leib und Leben” genutzt werden. Der für die (Internet-) Öffentlichkeit wohl wichtigste Teil ist die Veränderung des Zugangserschwerungsgesetz. Hier soll nun gelöscht und nicht nur unwirksam gesperrt werden. Auch der Bundeswehreinsatz im Inneren wird in dieser Legislaturperiode nicht kommen.
Was ich von diesem Visa-Gesetz halten soll weiß ich noch nicht, grundsätzlich stehe ich dem aber eher kritisch gegenüber.

Freiheit stärken, Bürgerrechte schützen.Wie genau alle Veränderungen aussehen, kann natürlich erst der endgültige Koalitionsvertrag erklären. Doch es sieht sehr nach einem “Sieg” für die FDP aus. Und hier kann ich mich Raysons Resumé nur anschließen, schließlich wäre die FDP immer noch nur der kleinere Partner in einer schwarz-gelben Koalition:

Wenn es zu einer gewaltigen Steuerreform käme, könnte ich es euch verzeihen, wenn ihr bei den Bürgerrechten nur Schlimmeres verhütet. Und wenn ihr die Vorratsdatenspeicherung entkernt, die Online-Durchsuchung und die Websperren ihrem verdienten Schicksal als totgeborenes Gesetz zuführt, dann verzeihe ich euch, wenn aus dem Steuerversprechen nichts wird.

Weniger optimistisch sehe ich aber die Kommentare, die diese Verhandlungsergebnisse als Erfolg für Wolfgang Schäuble werten und ihm nun doch wieder bessere Aussichten auf einen Erhalt des Innenministeriums zusagen. Das muss doch nun wirklich nicht sein, oder?

Der Wähler hat entschieden

… und er will Schwarz-Gelb.

Das ist kurz zusammengefasst das Ergebnis dieses bis zuletzt extrem spannenden Wahlabendes. Etwas ausführlicher kann man sagen, dass CDU und SPD ihr zweitschlechtestes bzw. schlechtestes Ergebnis und die “kleinen” Parteien FDP, Linke und Grüne ihre jeweils besten Ergebnisse eingefahren haben. Und die Piraten haben mit zwei Prozent einen guten Achtungserfolg geschafft.

FDP-Wahlabend.jpg

Gespanntes Warten auf das Wahlergebnis

Obwohl Union und FDP nach aktuellen Zahlen nach den Stimmanteilen die absolute Mehrheit knapp verfehlt haben, reichen die Sitze im Bundestag dennoch für eine schwarz-gelbe Koalition – und das sogar ohne die Überhangmandate. Die Befürchtungen der SPD haben sich also nicht bestätigt.

Für uns heißt es jetzt erstmal feiern: Im Bund 3,8 Prozent gewonnen, in Mettmann hat die FDP sogar 20 Prozent der Stimmen bekommen (schade, dass wir das nicht auch bei der Kommunalwahl erreicht haben). Und auch der Bundesvorsitzende der JuLis ist dank sensationellen 15,2 Prozent in NRW nun in den neuen Bundestag eingezogen.

So sehen Sieger aus, schalalalalalaaa. :) :)

JuLis-News: Versprechen für Deutschland und Wahlkampfspot

Während in Potsdam der Sonderbundesparteitag der FDP läuft, haben die Bundestagskandidaten der JuLis ein Versprechen für Deutschland abgegeben:

Als Bundestagskandidaten der Jungen Liberalen verspreche ich, für den Fall meines Einzuges in den Deutschen Bundestag, für die folgenden vordringlichen Ziele zum Schutz der Bürgerrechte zu kämpfen:

  • Für die Verhinderung einer Zensur des Internets
  • Für die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung
  • Für die Rücknahme des Spähangriffs und der Online-Durchsuchung von Computerfestplatten
  • Für ein Auskunftsrecht von Privatpersonen gegenüber Behörden und Unternehmen, welche Daten über die betreffende Person gespeichert sind
  • Für ein Ende der Verbotskultur in Deutschland

Mit Sicherheit kann man dieses Versprechen aber auch auf alle anderen FDP-Bundestagskandidaten übertragen.

Übrigens wurde auch der neue Wahlkampfspot “Die Schuldenfalle” veröffentlicht:

Linksammlung

Während des Londonausflugs hat sich einiges (ca. 800 Elemente) im Feedreader angesammelt. Die interessantesten Meldungen habe ich noch mal kurz zusammengefasst:

Das FDP-Bundestagswahlprogramm in Bildern und einfacher Sprache.

Musikindustrie fordert Gebühren für Song-Previews in iTunes und Co.

Wie man Google entkommt.

Reader2Twitter: So kann man Links verteilen.

Neues Rennspiel von VW: Scirocco Challenge

Ein grüner MdB blamiert sich auf’m Bau.

Steckdosen-Aufhänge-Vorrichtung für’s iPhone (und andere Handys).