Artikel zum Schlagwort: FDP
Til Schweiger und die Vorrats-Speicherung
Schon mal was von den Querdenker-Awards gehört? Ich ehrlich gesagt nicht. Er ist wohl ein Preis des Querdenker-Clubs, einer Vereinigung der “Kreativwirtschaft”. Jedenfalls hat bei der diesjährigen Verleihung Til Schweiger den Ehrenpreis bekommen. Danach wurde er vom Bayerischen Rundfunk interviewt … Weiterlesen
Live vom FDP-Bundesparteitag in Frankfurt
Heute bin ich in Frankfurt auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der FDP. Auch wenn beim Parteitag eigentlich ein Leitantrag zum Thema Bildung behandelt werden soll, wird das Hauptthema natürlich der Mitgliederentscheid zu Euro-Rettungsschirm sein. So wird heute beinahe der gesamte Tag … Weiterlesen
Versteh ich nicht
Nehmen wir mal an, eine Partei wird bei einer Wahl gewählt. Sie erhält für ihr Wahlprogramm das beste Wahlergebnis seit Bestehen und kann zusammen mit einer anderen Partei die Regierung bilden. Kurz nach der Wahl jedoch beginnt der Rückhalt in … Weiterlesen
Entscheidungs-Wahlen
Drei Landtagswahlen haben wir nun hinter uns. Mit NRW im letzten Jahr sogar vier. Und, da braucht man sich gar nichts vorzumachen, die FDP hat einfach miserabel abgeschnitten. Die JuLis wollen nun Konsequenzen ziehen: Alle drei stellvertretende FDP-Bundesvorsitzenden sollen abtreten. … Weiterlesen
Linksammlung
Koalitionsvertrag und Internet: Weniger als erhofft, mehr als erwartet Bei CARTA gibt es eine recht objektive Analyse des Koalitionsvertrages im Bezug auf den Bereich Internet. Fazit: Musik beim Marathonlauf – Abba bis zur Erschöpfung Alle Läufer aufgepasst: Die FAZ berichtet … Weiterlesen
Eine Stimme für die FDP ist eine Stimme für Bürgerrechte
Wie heute Abend durch die Medien geistert, haben sich Union und FDP auf diverse Verbesserungen für die Bürgerrechte einigen können. Zum einen muss vor einer Online-Durchsuchung künftig ein Antrag bei Bundesanwaltschaft gestellt werden. Außerdem dürfen im Zuge der Vorratsdatenspeicherung erhobene … Weiterlesen
“Faire” Verlierer
So hören sich faire Verlierer an: Ich will keinen schwulen Außenminister. Gesagt vom Duisburger Kämmerer Peter Langer (SPD). (siehe DerWesten) Ich hab ja nichts dagegen, wenn man inhaltlich etwas gegen Westerwelle hat, ich bin ja liberal. Aber wenn man sich … Weiterlesen
Der Wähler hat entschieden
… und er will Schwarz-Gelb. Das ist kurz zusammengefasst das Ergebnis dieses bis zuletzt extrem spannenden Wahlabendes. Etwas ausführlicher kann man sagen, dass CDU und SPD ihr zweitschlechtestes bzw. schlechtestes Ergebnis und die “kleinen” Parteien FDP, Linke und Grüne ihre … Weiterlesen
JuLis-News: Versprechen für Deutschland und Wahlkampfspot
Während in Potsdam der Sonderbundesparteitag der FDP läuft, haben die Bundestagskandidaten der JuLis ein Versprechen für Deutschland abgegeben: Als Bundestagskandidaten der Jungen Liberalen verspreche ich, für den Fall meines Einzuges in den Deutschen Bundestag, für die folgenden vordringlichen Ziele zum … Weiterlesen