Kategorie-Archiv: Politik

stop acta

Was ist ACTA?

Über ACTA liest und hört man in Deutschland ja noch nicht sehr viel. Das sollte sich wohl dringend ändern, wenn man diesem Video Glauben schenken darf. Sicherlich ist es ein bisschen überzeichnet – aber genauso sicherlich ist es nicht gut für das Internet wie wir es heute kennen.

Update: Markus hat in den Kommentaren auch noch den Wortlaut des ACTA-Textes verlinkt. Danke!

via Was ist ACTA? | powerbook_blog.

Quelle: Wikipedia

Wikipedia wird dank SOPA abgeschaltet

Quelle: Wikipedia

Die englische Wikipedia stellt morgen den Strom ab. Für die Enzyklopädie zumindest. Stattdessen werden Hinweise zu sehen, wie man die diversen politischen Vertreter in Washington erreichen kann, um denen mal gehörig  die Meinung zu SOPA geigen zu können. Bei Twitter las ich die Tage, dass die Amerikaner jetzt ihr eigenes Zensursula-Erlebnis hätten.

Mal abgesehen davon, dass alle Schüler und Studenten ihre Hausaufgaben für Donnerstag also besser schon heute erledigt haben sollten, zeigt dieses – in Anbetracht der Reichweite – ziemlich starke Vorgehen von Jimmy Wales und seinen Mitstreitern auch, um wie viel entspannter es in der englischen Wikipedia im Vergleich zur deutschen zugeht.

Oder kann sich jemand vorstellen, dass die deutsche Wikipedia mal einen Tag nicht erreichbar wäre? Was sollten bloß all die Blockwarte tun? Wahrscheinlich würde die Übersichtsseite mit den Telefonnummern bereits von vornherein als “irrelevant” abgelehnt…

[via The Next Web]

Oh mein Gott, die Regierung hat einen Plan

Die Rheinische-Post berichtet heute, dass Merkel, Rösler und Seehofer bereits Vorkehrungen für den Rücktritt von Wulff getroffen hätten. Sie wollten einen Kandidaten präsentieren, den auch SPD und Grüne nicht würden ablehnen können. Und obwohl diese Meldung gleich von Vertretern aller Regierungsparteien als “blanker Unsinn” zurückgewiesen wurde, machen die Medien jetzt natürlich ein riesen Bohei daraus.

Und es zeigt sich wieder mal das schizophrene Verhalten der Medien, was diese Bundesregierung angeht. Ständig werfen sie ihr vor, planlos durch die Gegend zu irren und jetzt, wo sie eventuell mal einen Plan hätte… ist es auch wieder nicht Recht. Dabei sollte es doch selbstverständlich sein, dass eine Regierung für jeden Worst Case auch einen Plan hat, um schnellstmöglich wieder zur Normalität zurückkehren zu können.

Die Frage ist allerdings auch, wer sollte nach Wulff kommen. Gauck, den bereits vor anderthalb Jahren viele präferiert hatten, wird sich meiner Einschätzung nach wohl kaum noch ein Mal so vor den Karren spannen lassen. Ich glaube, er hatte damals schon genug vom politischen Schmierentheater, das um diese Bundespräsidentenwahl veranstaltet wurde.

Nichtsdestotrotz würde ich es natürlich begrüßen, wenn er noch mal antreten würde (egal ob nach einem vorzeitigen Rücktritt Wulffs oder in drei Jahren). Denn die Kandidaten, die die Rheinische Post in ihrem Artikel in Berufung auf “CDU-Kreise” ins Spiel bringt – Kathrin Göring-Eckardt oder Klaus Töpfer, klingen auch nicht sonderlich berauschend. Doch kann ich mir irgendwie auch nicht vorstellen, dass Angela Merkel, die schon beim letzten Mal so stark parteipolitisch entschieden hat, um sich (mutmaßlich) einen Konkurrenten vom Hals zu schaffen, aus der öffentlichen Meinung Lehren gezogen hat und das Amt in grüne Hände geben würde.

Aber vielleicht sind das sowieso unnötige Spekulationen, wenn nicht mal die Opposition Christian Wulff zum Rücktritt auffordern will, da “sie ihn ja nicht gewählt habe“. Das ist wohl die beste Begründung, die ich je gehört habe. Ich frage mich nur, wie so sie dann die Bundeskanzlerin des Öfteren zum Rücktritt auffordern. Die dürften sie wohl auch kaum gewählt haben, oder?

Kann Christian Wulff noch Bundespräsident bleiben?

Alle hatten drauf gewartet, nun äußerte sich Christian Wulff gestern Abend ein zweites Mal zu den Vorwürfen. Viel neues hat er nicht erzählt, und ein bisschen hatte ich auch das Gefühl, dass er ein wenig versucht, sich rauszureden. Davon unabhängig hat er aber auch einige richtige Dinge gesagt.

Ob ein Bundespräsident oder ein Politiker im Allgemeinen keine Freunde mehr haben dürfte, beispielsweise. Auch, dass man mit einem solchen Schmierentheater die Bereitschaft der Bürger, sich in der Politik zu engagieren, schmälern würde. Da trifft allerdings nicht nur eine Seite die Schuld.

Denn was mich immer noch wundert: Warum er nicht gleich alle Fakten auf den Tisch gelegt hat, als der erste Bericht der Bild-Zeitung erschien? Spätestens seit der Causa Guttenberg sollte doch allen bewusst sein, dass es immer jemanden gibt, der noch ein wenig tiefer stochert und auch das letzte Detail in die Öffentlichkeit bringt.

Bleibt die eingangs gestellte Frage, ob Wulff weiterhin Bundespräsident bleiben kann. Eigentlich schon, er sollte aber nicht lange auf eine programmatische Offensive warten lassen – nur so kann er die Kritik an seiner Person wieder in den Hintergrund drängen. Ansonsten wird er wohl kaum eine Chance haben, sich viel länger an seinem Amt festzuklammern.

Bemerkenswert war übrigens auch der Kommentar einer Radio Hamburg-Hörerin heute Morgen. Ihretwegen könnte Wulff Präsident bleiben, es bestünde sowieso nur die Wahl zwischen Pest und Cholera, denn alle Politiker seien korrupt. Dazu fällt einem auch nicht mehr viel ein…

PS: Auf einen weiteren Wulff-Wortwitz habe ich für den Titel des Artikels absichtlich verzichtet.