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Live vom FDP-Bundesparteitag in Frankfurt

Heute bin ich in Frankfurt auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der FDP. Auch wenn beim Parteitag eigentlich ein Leitantrag zum Thema Bildung behandelt werden soll, wird das Hauptthema natürlich der Mitgliederentscheid zu Euro-Rettungsschirm sein. So wird heute beinahe der gesamte Tag Aussprache sein, angeführt von der obligatorischen Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. Es wird also sicherlich spannend, man darf gespannt sein, wie die Stimmung der “Basis” beim Parteitag sein wird.

Ich werde diesen Beitrag nun zum Liveblog machen. Also immer schön fleißig auf “Reload” klicken und die Zugriffszahlen in die Höhe treiben. ;-)

11:15 Uhr: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eröffnet den Parteitag und schwört die Delegierten schon mal auf den Antrag des Bundesvorstandes ein. Und natürlich müssen erstmal die ganzen Formalia abgearbeitet werden.

11:45 Uhr: Heute darf ich ja auch mal kritisch sein. Die Organisation vor dem Parteitag war etwas schwierig. Kleiner Tipp an die Bundesgeschäftsstelle: Wegweiser, wie man vom Eingang in die Halle kommt, wären eventuell hilfreich gewesen. ;-)

11:52 Uhr: Oh ja. Jetzt kommt einer meiner Lieblinge, Jörg-Uwe Hahn. Als Landesvorsitzender darf er hier auch ein Grußwort halten.

11:55 Uhr: Die Stabilität des Euros daran festzumachen, dass er ja weniger Inflation als der Dollar hätte, klingt auch irgendwie gewagt. Pest und Cholera?

12:05 Uhr: Gerade spricht nun der niederländische Ministerpräsident, Mark Rutte. Gleichzeitig ist er Vorsitzender der Liberalen in den Niederlanden, der VVD. Er gibt den sinnvollen Tipp: “Nicht mehr ausgeben, als man reinholt. Das ist liberal.”

12:29 Uhr: Wow, der Zeitplan ist ja tatsächlich wieder aufgeholt worden. Jetzt ist Philipp Rösler mit seiner Rede dran. Er will wohl zuerst noch mal die vergangenen Monate aufarbeiten. War ja auch einiges los, mit den ganzen Wahlen, die eher suboptimal für die FDP ausgegangen sind. Obgleich des schlechten Wahlergebnisses in Sachen-Anhalt, war er “entsetzt über die Häme in den Kommentaren über das schlechte Abschneiden der FDP, während vernachlässigt wurde, dass eine rechtsextreme Partei wieder in ein Landesparlament gekommen ist”.

12:44 Uhr: Oh, jetzt stichelt er aber die Grünen. “Die Kollegen in Dänemark haben bereits die Fettsteuer eingeführt. Kein Wunder, dass sich Sigmar Gabriel immer weiter von den Grünen distanziert.” Und: “Die Grünen sind die mensch-gewordene Tempo 30-Zone.”
Aber er hat auch Selbstironie: “So gut sieht die [Sarah Wagenknecht] gar nicht aus. Hat ganz kleine Augen… und damit kenn ich ich aus.”

13:01 Uhr: “Als Bundesminister habe ich einen Eid auf dieses Land geschworen – und nicht auf die Finanzmärkte dieser Welt.”

13:15 Uhr: Nebenbei scheint während des Bundesparteitages auch die offizielle iPhone-App der Bundestagsfraktion im App Store online gegangen zu sein. Werde ich mir dann auch mal angucken…

13:18 Uhr: Währenddessen kündigt Rösler an: “Wir werden dem Druck standhalten und nicht umfallen. [...] Wir wissen wer wir sind, wo wir herkommen und wo wir stehen.” Na hoffentlich.

13:21 Uhr: Kaum hat er seine Rede beendet, stürmt die ganze Fotografen-Schar nach vorne zur Bühne um auch ja ein Foto machen zu können. Was eine Hektik hier.

13:24 Uhr: Und jetzt gibt es Standing Ovations. Wird wohl auch mehr ein Zeichen nach außen, die Rede selbst war jetzt irgendwie nicht so… Mal schauen was jetzt in der Aussprache kommt.

13:47 Uhr: Mittagspause beendet und schon mitten in der Aussprache. Gut fand ich vor allem den Satz von Martin Zeil: “Die Zeit des Selbstzweifels muss jetzt endlich vorbei sein. Der Wählerauftrag der Bundestagswahl 2009 gilt immer noch und deshalb muss liberale Politik nach wie vor umgesetzt werden.”

13:49 Uhr: Jetzt hat Frank Schäffler das Wort. Das Plenum applaudiert schon, bevor er überhaupt angefangen hat zu sprechen. Er fordert, die Soziale Marktwirtschaft nicht nur in Sonntagsreden zu predigen, sondern die eigene Politik auch wirklich daran auszurichten.

14:07 Uhr: Alexander Plahr wünscht sich nicht nur finanzpolitische, sondern vielmehr gesellschaftspolitische Diskussionen zu Europa. Und: “Es heißt immer so schön: Wir sind im Internet angekommen. Hm. Naaaajaaaa….” Mal gucken, wie weit vor der Bundestagswahl man wieder aufwacht…

14:11 Uhr: Abgelesene Reden auf einem Parteitag sind auch nicht wirklich der Brüller. Auch wenn sie gar nicht mal so unrecht hat. Selbst wenn es auf dem Parteitag eine Stimmung pro Bundesvorstands-Antrag zu geben scheint, liegt das wohl eher daran, dass hier größtenteils Mandatsträger anwesend sind. “Draußen” könnte es ganz anders aussehen.

14:18 Uhr: Wolfgang Kubicki. Na super. Aber immerhin hat er sich auf der Bühne zusammengerissen. Was er wohl am Rande in irgendeine zufällig vorbeilaufende Kamera sagen wird?

14:24 Uhr: “Was wäre denn ohne die FDP in der Regierung passiert?” ist heute das große Mantra. Trotzdem beginnen sich die Redebeiträge zu wiederholen.

15:33 Uhr: Westerwelles Rede war wie immer ziemlich kraftvoll herausposaunt; das komplette Gegenteil zu Rösler, der eher ins Mikro geflüstert hat, um Aufmerksamkeit zu erreichen. Aber inhaltlich gibt es immer noch nichts großartig neues, es wird nur (fast) jedes Mal neuverpackt.

15:41 Uhr: Hihi, hat Marco Buschmann gerade während seiner Rede eine SMS gelesen? ;)

15:47 Uhr: Das hier habe ich leider zu spät gefunden – sonst hätte ich bestimmt schon zwei Mal Bingo schreien können…

16:46 Uhr: Der erste beantragt ein Ende der Aussprache. Bisher gab es 41 Wortmeldungen in knapp vier Stunden, in etwa genauso viele stehen noch auf der Rednerliste. Aber die Mehrheit des Parteitages entscheidet sich gegen das Ende. Nun wird beantragt, die Redezeit auf zweieinhalb Minuten zu beschränken. Wie soll man bitte in der Zeit einen sinnvollen Diskussionsbeitrag liefern können? Das denken wohl auch die meisten Delegierten, denn auch dieser Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt.

18:14 Uhr: Auch wenn die Aussprache noch läuft, ich pack jetzt meine Sachen und fahre nach Hause. Fazit? Teilweise war’s lustig, meistens aber doch wie jeder andere Parteitag auch…