Kommentare zu: Eine Stimme für die FDP ist eine Stimme für Bürgerrechte http://www.gedankenmaschine.com/2009/10/15/eine-stimme-fuer-die-fdp-ist-eine-stimme-fuer-buergerrechte/ powered by Matthias Lehming Tue, 07 Feb 2012 11:57:08 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: Jens http://www.gedankenmaschine.com/2009/10/15/eine-stimme-fuer-die-fdp-ist-eine-stimme-fuer-buergerrechte/#comment-82 Jens Thu, 15 Oct 2009 21:44:29 +0000 http://lehming.eu/?p=391#comment-82 Das mit der Vorratsdatenspeicherung und der Gefahr für Leib und Leben hat meines Wissens eine andere Partei durchgesetzt: BVerfG Insofern weiß ich nicht wirklich ob man der FDP gratulieren kann. Sowohl die Vorratsdatenspeicherung, das Zugangserschwernisgesetz und die Online-Durchsuchung wollte die FDP komplett abschaffen. Hat nicht geklappt. Aber Du hast schon recht - wahrscheinlich muss man erstmal den Koalitionsvertrag abwarten. Das mit der Vorratsdatenspeicherung und der Gefahr für Leib und Leben hat meines Wissens eine andere Partei durchgesetzt: BVerfG

Insofern weiß ich nicht wirklich ob man der FDP gratulieren kann. Sowohl die Vorratsdatenspeicherung, das Zugangserschwernisgesetz und die Online-Durchsuchung wollte die FDP komplett abschaffen.

Hat nicht geklappt.

Aber Du hast schon recht – wahrscheinlich muss man erstmal den Koalitionsvertrag abwarten.

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